Robert Maehl

Rechtsanwalt – Fachanwalt für Medizinrecht Schwerpunkt: Krankenhausvergütungsrecht

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Gesellschafterwechsel in der BAG richtig gestalten

Fachbeiträge / Von

Gesellschafterwechsel in der ärztlichen Berufsausübungsgemeinschaft: Zulassung, Nachbesetzung und Vertrag richtig verzahnen Der Wechsel eines Gesellschafters in einer ärztlichen Berufsausübungsgemeinschaft wirkt auf den ersten Blick nicht sonderlich kompliziert. Ein Arzt möchte ausscheiden, ein anderer seinen Gesellschaftsanteil übernehmen und die Praxis gemeinsam mit den verbleibenden Ärzten fortführen. Der Kaufpreis wird verhandelt, der Gesellschaftsvertrag angepasst und der neue […]

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Vorläufiger Stopp der Honorarabsenkung für Psychotherapie: LSG Berlin-Brandenburg setzt Kürzung aus

Vertragsarztrecht / Von

Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat die Absenkung der Bewertung psychotherapeutischer Leistungen um 4,5 Prozent vorläufig gestoppt. Grundlage ist der Beschluss vom 9. Juli 2026 im Verfahren L 7 KA 11/26 KL ER. Damit darf die Kürzung bis zur rechtskräftigen Entscheidung im Hauptsacheverfahren zunächst nicht vollzogen werden. Die Entscheidung betrifft ein zentrales Thema des Vertragsarztrechts: die Frage,

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PrüfvV 2014: Keine automatische Rückforderung bei verspäteter MDK-Unterlagenvorlage

Krankenhausvergütungsrecht / Von

Versäumt ein Krankenhaus im schriftlichen MDK-Prüfverfahren die Frist zur Vorlage konkret angeforderter Unterlagen, verliert es nicht automatisch seinen gesamten Vergütungsanspruch. Das hat das Bundessozialgericht im Zusammenhang mit der Prüfverfahrensvereinbarung 2014 erneut klargestellt. Maßgeblich ist der BSG-Beschluss vom 28.05.2026, B 1 KR 37/25 B. Die Entscheidung ist vor allem für Krankenhausabrechnungen relevant, bei denen Krankenkassen nach

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Elektronische Gesundheitskarte trotz Beitragsrückständen: LSG Bayern stärkt Versicherte

Trends / News / Von

Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 19. Mai 2026, L 5 KR 96/23 Versicherte haben auch dann Anspruch auf eine elektronische Gesundheitskarte, wenn ihre Leistungsansprüche wegen Beitragsrückständen ruhen. Das hat das Bayerische Landessozialgericht in seiner Pressemitteilung zum Urteil vom 19.05.2026, L 5 KR 96/23 klargestellt. Das Ruhen der Leistungen beendet nicht die Versicherteneigenschaft. Es schafft auch keine

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Solventum™ Easy Hub: Digitales Nachweismanagement für Leistungsgruppen und Strukturmerkmale

Trends / News / Von

Krankenhäuser stehen derzeit vor der Herausforderung, eine Vielzahl von Nachweisen für Leistungsgruppen und Strukturmerkmale nicht nur vorzuhalten, sondern auch fortlaufend aktuell, nachvollziehbar und prüffest zu dokumentieren. Auf dem DRG-Forum 2026 in Berlin habe ich mit Sören Schiffers diese Probleme, aber auch die von Solventum™ angebotene Lösung diskutiert. Ist das Problem aus Ihrer Sicht eher die Beschaffung

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Stationäre Hernienoperation trotz AOP-Katalog: LSG Baden-Württemberg zur nachgereichten MBEG

Krankenhausvergütungsrecht / Von

Das LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17.03.2026, L 11 KR 1932/25, hat sich mit einer für Krankenhäuser wichtigen Frage befasst: Führt eine verspätet übermittelte medizinische Begründung, kurz MBEG, bei einer grundsätzlich ambulant vorgesehenen AOP-Leistung zu einem endgültigen Vergütungsausschluss? Die Antwort des Gerichts fällt krankenhausfreundlich aus. An die medizinische Begründung für eine stationäre Durchführung sind keine überhöhten

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Sonderbedarf für Strahlentherapie-Anstellung: BSG verneint Anspruch bei fehlender Versorgungslücke

Vertragsarztrecht / Von

Das Bundessozialgericht, Urteil vom 18.06.2025, B 6 KA 5/24 R, hat die Anforderungen an eine Anstellungsgenehmigung im Wege des lokalen Sonderbedarfs bei strahlentherapeutischen Leistungen konkretisiert. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob personelle Vorgaben aus dem Strahlenschutzrecht einen zusätzlichen vertragsärztlichen Sonderbedarf begründen können. Die Entscheidung ist besonders relevant für Vertragsärztinnen und Vertragsärzte in gesperrten Planungsbereichen. Sie

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Notfall-Reha und Krankenhausvergütung: Wann endet der Anspruch auf stationäre Akutvergütung?

Krankenhausvergütungsrecht / Von

Wann darf ein Krankenhaus weiter stationäre Krankenhausvergütung abrechnen, wenn ein Patient nicht nach Hause entlassen werden kann, aber eigentlich in eine stationäre Rehabilitation verlegt werden könnte? Mit dieser Frage befasste sich das Bundessozialgericht im Urteil vom 28.01.2026, Az. B 1 KR 21/24 R. Die Entscheidung ist für Krankenhäuser, Krankenkassen und Rehabilitationsträger bedeutsam. Sie stellt klar:

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Fortbildungsnachweis bei Statuswechsel: BSG bestätigt fortlaufenden Fünfjahreszeitraum

Vertragsarztrecht / Von

Ein nahtloser Wechsel vom angestellten Arzt zum zugelassenen Vertragsarzt lässt den Fünfjahreszeitraum für den Fortbildungsnachweis nicht neu beginnen. Das hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 27.08.2025 entschieden. Nach der Entscheidung des BSG, Urteil vom 27.08.2025, B 6 KA 10/24 R, knüpft die Fortbildungs- und Nachweispflicht nach § 95d SGB V an die Person des Arztes

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Regress wegen Faksimilestempel: BSG zur Unterschrift bei Sprechstundenbedarf

Vertragsarztrecht / Von

Das Bundessozialgericht, Urteil vom 27.08.2025, B 6 KA 9/24 R, hat klargestellt: Sprechstundenbedarfsverordnungen müssen persönlich unterschrieben werden. Ein Faksimilestempel, also ein Stempel mit nachgebildeter Unterschrift, genügt nicht. Für Vertragsärztinnen und Vertragsärzte ist die Entscheidung praxisrelevant. Denn selbst wenn die Verordnung medizinisch vertretbar war, kann die fehlende eigenhändige Unterschrift einen Regress als sogenannten sonstigen Schaden auslösen.

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