Robert Maehl

Rechtsanwalt – Fachanwalt für Medizinrecht Schwerpunkt: Krankenhausvergütungsrecht

Avatar-Foto

Stationäre Hernienoperation trotz AOP-Katalog: LSG Baden-Württemberg zur nachgereichten MBEG

Krankenhausvergütungsrecht / Von

Das LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17.03.2026, L 11 KR 1932/25, hat sich mit einer für Krankenhäuser wichtigen Frage befasst: Führt eine verspätet übermittelte medizinische Begründung, kurz MBEG, bei einer grundsätzlich ambulant vorgesehenen AOP-Leistung zu einem endgültigen Vergütungsausschluss? Die Antwort des Gerichts fällt krankenhausfreundlich aus. An die medizinische Begründung für eine stationäre Durchführung sind keine überhöhten […]

Stationäre Hernienoperation trotz AOP-Katalog: LSG Baden-Württemberg zur nachgereichten MBEG Mehr erfahren »

Sonderbedarf für Strahlentherapie-Anstellung: BSG verneint Anspruch bei fehlender Versorgungslücke

Vertragsarztrecht / Von

Das Bundessozialgericht, Urteil vom 18.06.2025, B 6 KA 5/24 R, hat die Anforderungen an eine Anstellungsgenehmigung im Wege des lokalen Sonderbedarfs bei strahlentherapeutischen Leistungen konkretisiert. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob personelle Vorgaben aus dem Strahlenschutzrecht einen zusätzlichen vertragsärztlichen Sonderbedarf begründen können. Die Entscheidung ist besonders relevant für Vertragsärztinnen und Vertragsärzte in gesperrten Planungsbereichen. Sie

Sonderbedarf für Strahlentherapie-Anstellung: BSG verneint Anspruch bei fehlender Versorgungslücke Mehr erfahren »

Notfall-Reha und Krankenhausvergütung: Wann endet der Anspruch auf stationäre Akutvergütung?

Krankenhausvergütungsrecht / Von

Wann darf ein Krankenhaus weiter stationäre Krankenhausvergütung abrechnen, wenn ein Patient nicht nach Hause entlassen werden kann, aber eigentlich in eine stationäre Rehabilitation verlegt werden könnte? Mit dieser Frage befasste sich das Bundessozialgericht im Urteil vom 28.01.2026, Az. B 1 KR 21/24 R. Die Entscheidung ist für Krankenhäuser, Krankenkassen und Rehabilitationsträger bedeutsam. Sie stellt klar:

Notfall-Reha und Krankenhausvergütung: Wann endet der Anspruch auf stationäre Akutvergütung? Mehr erfahren »

Fortbildungsnachweis bei Statuswechsel: BSG bestätigt fortlaufenden Fünfjahreszeitraum

Vertragsarztrecht / Von

Ein nahtloser Wechsel vom angestellten Arzt zum zugelassenen Vertragsarzt lässt den Fünfjahreszeitraum für den Fortbildungsnachweis nicht neu beginnen. Das hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 27.08.2025 entschieden. Nach der Entscheidung des BSG, Urteil vom 27.08.2025, B 6 KA 10/24 R, knüpft die Fortbildungs- und Nachweispflicht nach § 95d SGB V an die Person des Arztes

Fortbildungsnachweis bei Statuswechsel: BSG bestätigt fortlaufenden Fünfjahreszeitraum Mehr erfahren »

Regress wegen Faksimilestempel: BSG zur Unterschrift bei Sprechstundenbedarf

Vertragsarztrecht / Von

Das Bundessozialgericht, Urteil vom 27.08.2025, B 6 KA 9/24 R, hat klargestellt: Sprechstundenbedarfsverordnungen müssen persönlich unterschrieben werden. Ein Faksimilestempel, also ein Stempel mit nachgebildeter Unterschrift, genügt nicht. Für Vertragsärztinnen und Vertragsärzte ist die Entscheidung praxisrelevant. Denn selbst wenn die Verordnung medizinisch vertretbar war, kann die fehlende eigenhändige Unterschrift einen Regress als sogenannten sonstigen Schaden auslösen.

Regress wegen Faksimilestempel: BSG zur Unterschrift bei Sprechstundenbedarf Mehr erfahren »

Präklusion nach abschließender Kassenentscheidung: BSG stärkt Krankenhäuser bei PrüfvV-Verfahren

Krankenhausvergütungsrecht / Von

Mit Urteil vom 12.06.2025 hat das Bundessozialgericht klargestellt: Eine Krankenkasse ist nach ihrer abschließenden Entscheidung im Prüfverfahren grundsätzlich an die dort tatsächlich beanstandeten Prüfgegenstände gebunden. Prüfgegenstände, die zwar in der Prüfanzeige genannt, später aber nicht mehr konkret beanstandet werden, können im gerichtlichen Verfahren ausgeschlossen sein. Maßgeblich ist die Entscheidung BSG, Urteil vom 12.06.2025, B 1

Präklusion nach abschließender Kassenentscheidung: BSG stärkt Krankenhäuser bei PrüfvV-Verfahren Mehr erfahren »

Nachgereichte AOP-Begründung: Krankenkasse muss Krankenhausvergütung zahlen

Krankenhausvergütungsrecht / Von

Ein aktuelles Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg stärkt Krankenhäuser bei der Abrechnung stationärer Behandlungen, die grundsätzlich im AOP-Katalog gelistet sind. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob ein Krankenhaus eine fallindividuelle medizinische Begründung für die stationäre Durchführung noch nach der Schlussrechnung nachreichen darf. Das Gericht bejahte dies. Die Berufung der Krankenkasse blieb ohne Erfolg. Sie muss die

Nachgereichte AOP-Begründung: Krankenkasse muss Krankenhausvergütung zahlen Mehr erfahren »

Krankenhausbehandlung oder Reha? BSG zur neuropädiatrischen Therapie

Menschen bei der Ergotherapie
Krankenhausvergütungsrecht / Von

Wann liegt bei einer stationären neuropädiatrischen Behandlung eine vergütungsfähige Krankenhausbehandlung vor – und wann handelt es sich dem Schwerpunkt nach um Rehabilitation? Mit dieser Frage befasste sich das Bundessozialgericht in seiner Entscheidung vom 29.10.2025, B 1 KR 11/24 R. Die Entscheidung ist für Kliniken mit Tagessatzvergütung als besondere Einrichtung besonders relevant. Sie zeigt: Die Nichterfüllung

Krankenhausbehandlung oder Reha? BSG zur neuropädiatrischen Therapie Mehr erfahren »

BSG zu OPS 8-550: Keine pauschale Kürzung von Therapiezeiten

Trends / News / Von

Das Bundessozialgericht hat mit seinem Terminbericht vom 26. März 2026 in der Sache B 1 KR 5/25 R ein wichtiges Signal für die Krankenhausabrechnung gesetzt. Im Mittelpunkt stand der OPS 8-550.1 zur geriatrischen frührehabilitativen Komplexbehandlung. Die Entscheidung betrifft zwei praktisch bedeutsame Fragen: Muss der teamintegrierte Einsatz von mindestens zwei Therapiebereichen in jeder einzelnen Behandlungswoche erfolgen?

BSG zu OPS 8-550: Keine pauschale Kürzung von Therapiezeiten Mehr erfahren »

Pauschale Schweigepflichtentbindung in der Betriebsvereinbarung?

Fachbeiträge / Von

Zur Unwirksamkeit kollektivrechtlicher „Blanko-Freigaben“ gegenüber Betriebsärzten und Arbeitsmedizinern Kann eine Betriebsvereinbarung regeln, dass Betriebsärzte oder Arbeitsmediziner Gesundheitsdaten von Beschäftigten an den Arbeitgeber weitergeben dürfen? Diese Frage ist in der betrieblichen Praxis hochrelevant. Denn immer wieder wird versucht, arbeitsmedizinische Informationsflüsse durch kollektivrechtliche Regelungen zu vereinfachen. Gemeint sind Klauseln, die eine pauschale Schweigepflichtentbindung enthalten. Danach sollen Betriebsärzte

Pauschale Schweigepflichtentbindung in der Betriebsvereinbarung? Mehr erfahren »