Robert Maehl

Rechtsanwalt – Fachanwalt für Medizinrecht Schwerpunkt: Krankenhausvergütungsrecht

Avatar-Foto

Stationäre Behandlung trotz AOP-Leistung: LSG Baden-Württemberg zu Begründung und Fälligkeit

Krankenhausvergütungsrecht / Von

Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 19.05.2026 entschieden, dass eine im AOP-Katalog aufgeführte Leistung im Einzelfall stationär erbracht und vergütet werden kann. Voraussetzung ist, dass das Krankenhaus nachvollziehbare medizinische oder soziale Gründe mitteilt, warum eine ambulante Versorgung nicht ausreichend war. Die Entscheidung betrifft das Az. L 11 KR 3928/25 und ist bei Sozialgerichtsbarkeit, Entscheidung […]

Stationäre Behandlung trotz AOP-Leistung: LSG Baden-Württemberg zu Begründung und Fälligkeit Mehr erfahren »

OVG NRW zur Krankenhausplanung: Auswahlentscheidungen müssen regional konsistent sein

Krankenhausplanung / Krankenhausfinanzierung / Von

OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 14. Juli 2026, Az. 13 B 109/26 Das OVG NRW hat mit Beschluss vom 14. Juli 2026, Az. 13 B 109/26, wichtige Anforderungen an Auswahlentscheidungen im Rahmen der Krankenhausplanung NRW 2022 formuliert. Im Kern geht es um die Frage, wann die Krankenhausplanungsbehörde regionale Doppel- oder Mehrfachvorhaltungen vermeiden darf und wie konsequent

OVG NRW zur Krankenhausplanung: Auswahlentscheidungen müssen regional konsistent sein Mehr erfahren »

Nachfolge eines MVZ bei nichtärztlichem Erben: Was rechtlich zu beachten ist

Fachbeiträge / Von

Grundlegende rechtliche Ausgangslage Ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) ist nach § 95 Abs. 1 Satz 2 SGB V eine ärztlich geleitete Einrichtung, in der Ärzte als Angestellte oder Vertragsärzte tätig sind. Von zentraler Bedeutung ist dabei § 95 Abs. 1 Satz 3 SGB V, der bestimmt, dass der ärztliche Leiter selbst als angestellter Arzt oder Vertragsarzt

Nachfolge eines MVZ bei nichtärztlichem Erben: Was rechtlich zu beachten ist Mehr erfahren »

Gesellschafterwechsel in der BAG richtig gestalten

Fachbeiträge / Von

Gesellschafterwechsel in der ärztlichen Berufsausübungsgemeinschaft: Zulassung, Nachbesetzung und Vertrag richtig verzahnen Der Wechsel eines Gesellschafters in einer ärztlichen Berufsausübungsgemeinschaft wirkt auf den ersten Blick nicht sonderlich kompliziert. Ein Arzt möchte ausscheiden, ein anderer seinen Gesellschaftsanteil übernehmen und die Praxis gemeinsam mit den verbleibenden Ärzten fortführen. Der Kaufpreis wird verhandelt, der Gesellschaftsvertrag angepasst und der neue

Gesellschafterwechsel in der BAG richtig gestalten Mehr erfahren »

Vorläufiger Stopp der Honorarabsenkung für Psychotherapie: LSG Berlin-Brandenburg setzt Kürzung aus

Vertragsarztrecht / Von

Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat die Absenkung der Bewertung psychotherapeutischer Leistungen um 4,5 Prozent vorläufig gestoppt. Grundlage ist der Beschluss vom 9. Juli 2026 im Verfahren L 7 KA 11/26 KL ER. Damit darf die Kürzung bis zur rechtskräftigen Entscheidung im Hauptsacheverfahren zunächst nicht vollzogen werden. Die Entscheidung betrifft ein zentrales Thema des Vertragsarztrechts: die Frage,

Vorläufiger Stopp der Honorarabsenkung für Psychotherapie: LSG Berlin-Brandenburg setzt Kürzung aus Mehr erfahren »

PrüfvV 2014: Keine automatische Rückforderung bei verspäteter MDK-Unterlagenvorlage

Krankenhausvergütungsrecht / Von

Versäumt ein Krankenhaus im schriftlichen MDK-Prüfverfahren die Frist zur Vorlage konkret angeforderter Unterlagen, verliert es nicht automatisch seinen gesamten Vergütungsanspruch. Das hat das Bundessozialgericht im Zusammenhang mit der Prüfverfahrensvereinbarung 2014 erneut klargestellt. Maßgeblich ist der BSG-Beschluss vom 28.05.2026, B 1 KR 37/25 B. Die Entscheidung ist vor allem für Krankenhausabrechnungen relevant, bei denen Krankenkassen nach

PrüfvV 2014: Keine automatische Rückforderung bei verspäteter MDK-Unterlagenvorlage Mehr erfahren »

Elektronische Gesundheitskarte trotz Beitragsrückständen: LSG Bayern stärkt Versicherte

Trends / News / Von

Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 19. Mai 2026, L 5 KR 96/23 Versicherte haben auch dann Anspruch auf eine elektronische Gesundheitskarte, wenn ihre Leistungsansprüche wegen Beitragsrückständen ruhen. Das hat das Bayerische Landessozialgericht in seiner Pressemitteilung zum Urteil vom 19.05.2026, L 5 KR 96/23 klargestellt. Das Ruhen der Leistungen beendet nicht die Versicherteneigenschaft. Es schafft auch keine

Elektronische Gesundheitskarte trotz Beitragsrückständen: LSG Bayern stärkt Versicherte Mehr erfahren »

Solventum™ Easy Hub: Digitales Nachweismanagement für Leistungsgruppen und Strukturmerkmale

Trends / News / Von

Krankenhäuser stehen derzeit vor der Herausforderung, eine Vielzahl von Nachweisen für Leistungsgruppen und Strukturmerkmale nicht nur vorzuhalten, sondern auch fortlaufend aktuell, nachvollziehbar und prüffest zu dokumentieren. Auf dem DRG-Forum 2026 in Berlin habe ich mit Sören Schiffers diese Probleme, aber auch die von Solventum™ angebotene Lösung diskutiert. Ist das Problem aus Ihrer Sicht eher die Beschaffung

Solventum™ Easy Hub: Digitales Nachweismanagement für Leistungsgruppen und Strukturmerkmale Mehr erfahren »

Stationäre Hernienoperation trotz AOP-Katalog: LSG Baden-Württemberg zur nachgereichten MBEG

Krankenhausvergütungsrecht / Von

Das LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17.03.2026, L 11 KR 1932/25, hat sich mit einer für Krankenhäuser wichtigen Frage befasst: Führt eine verspätet übermittelte medizinische Begründung, kurz MBEG, bei einer grundsätzlich ambulant vorgesehenen AOP-Leistung zu einem endgültigen Vergütungsausschluss? Die Antwort des Gerichts fällt krankenhausfreundlich aus. An die medizinische Begründung für eine stationäre Durchführung sind keine überhöhten

Stationäre Hernienoperation trotz AOP-Katalog: LSG Baden-Württemberg zur nachgereichten MBEG Mehr erfahren »

Sonderbedarf für Strahlentherapie-Anstellung: BSG verneint Anspruch bei fehlender Versorgungslücke

Vertragsarztrecht / Von

Das Bundessozialgericht, Urteil vom 18.06.2025, B 6 KA 5/24 R, hat die Anforderungen an eine Anstellungsgenehmigung im Wege des lokalen Sonderbedarfs bei strahlentherapeutischen Leistungen konkretisiert. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob personelle Vorgaben aus dem Strahlenschutzrecht einen zusätzlichen vertragsärztlichen Sonderbedarf begründen können. Die Entscheidung ist besonders relevant für Vertragsärztinnen und Vertragsärzte in gesperrten Planungsbereichen. Sie

Sonderbedarf für Strahlentherapie-Anstellung: BSG verneint Anspruch bei fehlender Versorgungslücke Mehr erfahren »