Juli 2026

Gesellschafterwechsel in der BAG richtig gestalten

Fachbeiträge / Von

Gesellschafterwechsel in der ärztlichen Berufsausübungsgemeinschaft: Zulassung, Nachbesetzung und Vertrag richtig verzahnen Der Wechsel eines Gesellschafters in einer ärztlichen Berufsausübungsgemeinschaft wirkt auf den ersten Blick nicht sonderlich kompliziert. Ein Arzt möchte ausscheiden, ein anderer seinen Gesellschaftsanteil übernehmen und die Praxis gemeinsam mit den verbleibenden Ärzten fortführen. Der Kaufpreis wird verhandelt, der Gesellschaftsvertrag angepasst und der neue […]

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Vorläufiger Stopp der Honorarabsenkung für Psychotherapie: LSG Berlin-Brandenburg setzt Kürzung aus

Vertragsarztrecht / Von

Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat die Absenkung der Bewertung psychotherapeutischer Leistungen um 4,5 Prozent vorläufig gestoppt. Grundlage ist der Beschluss vom 9. Juli 2026 im Verfahren L 7 KA 11/26 KL ER. Damit darf die Kürzung bis zur rechtskräftigen Entscheidung im Hauptsacheverfahren zunächst nicht vollzogen werden. Die Entscheidung betrifft ein zentrales Thema des Vertragsarztrechts: die Frage,

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Online-Fax vor dem Sozialgericht: Bequem, aber riskant für fristgebundene Schriftsätze

Trends / News / Von

Fristgebundene Schriftsätze müssen nicht nur rechtzeitig, sondern auch formwirksam beim Gericht eingehen. Das zeigt ein Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen besonders deutlich. In LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 01.06.2026, L 2 AS 727/26 B ER, wurde eine Beschwerde als unzulässig verworfen, weil sie über einen Online-Faxdienst nicht formgerecht eingelegt worden war. Der Fall ist nicht nur für

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Dialysesachkostenpauschalen im EBM: SG Dortmund bestätigt hohe Hürden für höhere Vergütung

Vertragsarztrecht / Von

Das Sozialgericht Dortmund hat mit Urteil vom 17.06.2026 entschieden, dass die Dialysesachkostenpauschalen nach Abschnitt 40.14 EBM nach Auffassung der Kammer mit höherrangigem Recht vereinbar sind. Ein Anspruch auf höhere Vergütung besteht demnach nicht schon deshalb, weil die tatsächlichen Sach- und Dienstleistungskosten einer Dialyseeinrichtung erheblich gestiegen sind. Betroffen war das Verfahren SG Dortmund, Urteil vom 17.06.2026,

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