Robert Maehl

Zur Unwirksamkeit kollektivrechtlicher „Blanko-Freigaben“ gegenüber Betriebsärzten und Arbeitsmedizinern Kann eine Betriebsvereinbarung regeln, dass Betriebsärzte oder Arbeitsmediziner Gesundheitsdaten von Beschäftigten an den Arbeitgeber weitergeben dürfen? Diese Frage ist in der betrieblichen Praxis hochrelevant. Denn immer wieder wird versucht, arbeitsmedizinische Informationsflüsse durch kollektivrechtliche Regelungen zu vereinfachen. Gemeint sind Klauseln, die eine pauschale Schweigepflichtentbindung enthalten. Danach sollen Betriebsärzte

Eine neue Dimension der Qualitätsüberprüfung: Kommunikation und Transparenz bei Veränderungen der Voraussetzungen zur Erbringung von Leistungsgruppen.  Die wirtschaftliche Lage der deutschen Krankenhäuser ist weiterhin äußerst angespannt. Nur rund ein Fünftel der Allgemeinkrankenhäuser bewertet die aktuelle wirtschaftliche Situation als gut oder sehr gut. Zugleich rechnet ein erheblicher Teil der Häuser in den kommenden Monaten mit Einschränkungen

Aus Gold gewoben, doch Stückwerk geblieben – Ein Kommentar zum KHAG Die Zielrichtung der Krankenhausreform ist im Ausgangspunkt kaum ernsthaft zu bestreiten. Wer Qualität sichern, hochkomplexe Leistungen stärker bündeln, Fehlanreize des reinen Fallzahlwettbewerbs zurückdrängen und die stationäre Versorgung zugleich im ländlichen Raum tragfähig halten will, arbeitet an echten Problemen des Systems und nicht an Nebelkerzen.

Das Krankenhausreform-anpassungsgesetz – KHAG und was es zu wissen gilt Der geplante Kabinettsentwurf ist kein „Mini-Fix“, sondern eine ziemlich weitgehende Nachjustierung des KHVVG – mit mehr Spielraum für die Länder bei Leistungsgruppen, verschobenen Fristen bei Vorhaltebudget/MD-Prüfungen, geänderter Finanzierung des Transformationsfonds (weg von der GKV), neuen Kooperationsmöglichkeiten und einem Sonderregime für Länder mit eigener Leistungsgruppen-Planung. I.