BSG

Multifunktionale Hilfsmittel: BSG verschärft Anforderungen an die Aufnahme ins Hilfsmittelverzeichnis

Trends / News / Von

Hersteller von Hilfsmitteln sollten bei multifunktionalen Produkten künftig besonders sorgfältig prüfen, für welche Funktionen sie den medizinischen Nutzen und die weiteren Aufnahmevoraussetzungen belegen können. Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 13. November 2025 entschieden, dass ein Hilfsmittel mit mehreren Funktionen innerhalb derselben medizinischen Indikation nicht nur für eine einzelne Funktion in das Hilfsmittelverzeichnis aufgenommen werden […]

Multifunktionale Hilfsmittel: BSG verschärft Anforderungen an die Aufnahme ins Hilfsmittelverzeichnis Mehr erfahren »

BSG zur Maskenbeatmung: Beatmungsstunden bleiben abrechenbar – aber nur bei belegter intensivmedizinischer Versorgung

Krankenhausplanung / Krankenhausfinanzierung / Von

Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 27. August 2025 eine wichtige Entscheidung zur Abrechnung maschineller Beatmungsstunden bei nichtinvasiver Beatmung über Maskensysteme getroffen. Das Verfahren betraf einen Behandlungsfall aus dem Jahr 2017 und damit die damalige Deutsche Kodierrichtlinie DKR 1001l. Die Entscheidung ist dennoch für aktuelle Krankenhausfälle bedeutsam. Denn sie stellt klar: Beatmungsstunden bei Maskenbeatmung scheitern

BSG zur Maskenbeatmung: Beatmungsstunden bleiben abrechenbar – aber nur bei belegter intensivmedizinischer Versorgung Mehr erfahren »

Nothelferanspruch des Krankenhauses nach § 25 SGB XII: Warum häufig nur zeitanteilig erstattet wird

Fachbeiträge, Fachbeiträge / Von

Fehlt in der Notaufnahme ein belastbarer Nachweis über den Krankenversicherungsschutz, entsteht für Krankenhäuser schnell ein erhebliches Erlösrisiko. Medizinisch ist die Situation häufig eindeutig: Die Behandlung muss sofort beginnen. Rechtlich und wirtschaftlich ist dagegen oft offen, wer die Kosten trägt. Für solche Fälle kann der Nothelferanspruch nach § 25 SGB XII eine wichtige Anspruchsgrundlage sein. Die

Nothelferanspruch des Krankenhauses nach § 25 SGB XII: Warum häufig nur zeitanteilig erstattet wird Mehr erfahren »

Regress wegen Faksimilestempel: BSG zur Unterschrift bei Sprechstundenbedarf

Vertragsarztrecht / Von

Das Bundessozialgericht, Urteil vom 27.08.2025, B 6 KA 9/24 R, hat klargestellt: Sprechstundenbedarfsverordnungen müssen persönlich unterschrieben werden. Ein Faksimilestempel, also ein Stempel mit nachgebildeter Unterschrift, genügt nicht. Für Vertragsärztinnen und Vertragsärzte ist die Entscheidung praxisrelevant. Denn selbst wenn die Verordnung medizinisch vertretbar war, kann die fehlende eigenhändige Unterschrift einen Regress als sogenannten sonstigen Schaden auslösen.

Regress wegen Faksimilestempel: BSG zur Unterschrift bei Sprechstundenbedarf Mehr erfahren »

BSG zu OPS 8-550: Keine pauschale Kürzung von Therapiezeiten

Trends / News / Von

Das Bundessozialgericht hat mit seinem Terminbericht vom 26. März 2026 in der Sache B 1 KR 5/25 R ein wichtiges Signal für die Krankenhausabrechnung gesetzt. Im Mittelpunkt stand der OPS 8-550.1 zur geriatrischen frührehabilitativen Komplexbehandlung. Die Entscheidung betrifft zwei praktisch bedeutsame Fragen: Muss der teamintegrierte Einsatz von mindestens zwei Therapiebereichen in jeder einzelnen Behandlungswoche erfolgen?

BSG zu OPS 8-550: Keine pauschale Kürzung von Therapiezeiten Mehr erfahren »

BSG zur Aufrechnung und Präklusion nachkodierter Nebendiagnosen: BSG Urteil vom 16.07.2025, B 1 KR 22/24 R

Krankenhausvergütungsrecht / Von

Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 16. Juli 2025, Az. B 1 KR 22/24 R, wichtige Maßstäbe zur Nachkodierung von Nebendiagnosen und zur Aufrechnung durch Krankenkassen gesetzt. Wird im Rahmen einer Kodierprüfung der Diagnosendatensatz zum Prüfgegenstand, kann die materielle Präklusion nach § 7 Abs. 5 PrüfvV 2016 den gesamten Datensatz der Diagnosen erfassen. Das gilt

BSG zur Aufrechnung und Präklusion nachkodierter Nebendiagnosen: BSG Urteil vom 16.07.2025, B 1 KR 22/24 R Mehr erfahren »