MVZ

Nachfolge eines MVZ bei nichtärztlichem Erben: Was rechtlich zu beachten ist

Fachbeiträge / Von

Grundlegende rechtliche Ausgangslage Ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) ist nach § 95 Abs. 1 Satz 2 SGB V eine ärztlich geleitete Einrichtung, in der Ärzte als Angestellte oder Vertragsärzte tätig sind. Von zentraler Bedeutung ist dabei § 95 Abs. 1 Satz 3 SGB V, der bestimmt, dass der ärztliche Leiter selbst als angestellter Arzt oder Vertragsarzt […]

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Online-Fax vor dem Sozialgericht: Bequem, aber riskant für fristgebundene Schriftsätze

Trends / News / Von

Fristgebundene Schriftsätze müssen nicht nur rechtzeitig, sondern auch formwirksam beim Gericht eingehen. Das zeigt ein Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen besonders deutlich. In LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 01.06.2026, L 2 AS 727/26 B ER, wurde eine Beschwerde als unzulässig verworfen, weil sie über einen Online-Faxdienst nicht formgerecht eingelegt worden war. Der Fall ist nicht nur für

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Nordzypriotischer Zahnmedizin-Abschluss genügt nicht für vorübergehende Berufserlaubnis in Deutschland

Berufsrecht der Heilberufe / Von

Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat mit Urteil vom 4. Mai 2026 entschieden, dass ein in Nordzypern erworbener zahnärztlicher Ausbildungsnachweis nicht genügt, um in Deutschland eine vorübergehende Berufserlaubnis nach § 13 Abs. 1 Satz 1 ZHG zu erhalten. Betroffen war ein Antragsteller, der ein Diplom einer privaten Universität in Nordzypern sowie eine Bescheinigung des Gesundheitsministeriums der sogenannten

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Sonderbedarf für Strahlentherapie-Anstellung: BSG verneint Anspruch bei fehlender Versorgungslücke

Vertragsarztrecht / Von

Das Bundessozialgericht, Urteil vom 18.06.2025, B 6 KA 5/24 R, hat die Anforderungen an eine Anstellungsgenehmigung im Wege des lokalen Sonderbedarfs bei strahlentherapeutischen Leistungen konkretisiert. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob personelle Vorgaben aus dem Strahlenschutzrecht einen zusätzlichen vertragsärztlichen Sonderbedarf begründen können. Die Entscheidung ist besonders relevant für Vertragsärztinnen und Vertragsärzte in gesperrten Planungsbereichen. Sie

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