EBM

Vorläufiger Stopp der Honorarabsenkung für Psychotherapie: LSG Berlin-Brandenburg setzt Kürzung aus

Vertragsarztrecht / Von

Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat die Absenkung der Bewertung psychotherapeutischer Leistungen um 4,5 Prozent vorläufig gestoppt. Grundlage ist der Beschluss vom 9. Juli 2026 im Verfahren L 7 KA 11/26 KL ER. Damit darf die Kürzung bis zur rechtskräftigen Entscheidung im Hauptsacheverfahren zunächst nicht vollzogen werden. Die Entscheidung betrifft ein zentrales Thema des Vertragsarztrechts: die Frage, […]

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Dialysesachkostenpauschalen im EBM: SG Dortmund bestätigt hohe Hürden für höhere Vergütung

Vertragsarztrecht / Von

Das Sozialgericht Dortmund hat mit Urteil vom 17.06.2026 entschieden, dass die Dialysesachkostenpauschalen nach Abschnitt 40.14 EBM nach Auffassung der Kammer mit höherrangigem Recht vereinbar sind. Ein Anspruch auf höhere Vergütung besteht demnach nicht schon deshalb, weil die tatsächlichen Sach- und Dienstleistungskosten einer Dialyseeinrichtung erheblich gestiegen sind. Betroffen war das Verfahren SG Dortmund, Urteil vom 17.06.2026,

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