Bundessozialgericht

Nachberechnung nach MDK-Prüfung: Wann Krankenhäuser das Prüfergebnis abrechnen dürfen

BSG, Urteil vom 18.05.2021 – B 1 KR 37/20 R Kann ein Krankenhaus nach einer MDK-Prüfung eine höhere Vergütung verlangen, wenn gerade das Prüfergebnis des MDK zu einer besser bewerteten DRG führt? Mit dieser Frage befasste sich das Bundessozialgericht im Urteil vom 18.05.2021, Az. B 1 KR 37/20 R. Die Entscheidung ist für Krankenhäuser und […]

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PrüfvV 2014: Keine automatische Rückforderung bei verspäteter MDK-Unterlagenvorlage

Versäumt ein Krankenhaus im schriftlichen MDK-Prüfverfahren die Frist zur Vorlage konkret angeforderter Unterlagen, verliert es nicht automatisch seinen gesamten Vergütungsanspruch. Das hat das Bundessozialgericht im Zusammenhang mit der Prüfverfahrensvereinbarung 2014 erneut klargestellt. Maßgeblich ist der BSG-Beschluss vom 28.05.2026, B 1 KR 37/25 B. Die Entscheidung ist vor allem für Krankenhausabrechnungen relevant, bei denen Krankenkassen nach

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Sonderbedarf für Strahlentherapie-Anstellung: BSG verneint Anspruch bei fehlender Versorgungslücke

Das Bundessozialgericht, Urteil vom 18.06.2025, B 6 KA 5/24 R, hat die Anforderungen an eine Anstellungsgenehmigung im Wege des lokalen Sonderbedarfs bei strahlentherapeutischen Leistungen konkretisiert. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob personelle Vorgaben aus dem Strahlenschutzrecht einen zusätzlichen vertragsärztlichen Sonderbedarf begründen können. Die Entscheidung ist besonders relevant für Vertragsärztinnen und Vertragsärzte in gesperrten Planungsbereichen. Sie

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Notfall-Reha und Krankenhausvergütung: Wann endet der Anspruch auf stationäre Akutvergütung?

Wann darf ein Krankenhaus weiter stationäre Krankenhausvergütung abrechnen, wenn ein Patient nicht nach Hause entlassen werden kann, aber eigentlich in eine stationäre Rehabilitation verlegt werden könnte? Mit dieser Frage befasste sich das Bundessozialgericht im Urteil vom 28.01.2026, Az. B 1 KR 21/24 R. Die Entscheidung ist für Krankenhäuser, Krankenkassen und Rehabilitationsträger bedeutsam. Sie stellt klar:

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Fortbildungsnachweis bei Statuswechsel: BSG bestätigt fortlaufenden Fünfjahreszeitraum

Ein nahtloser Wechsel vom angestellten Arzt zum zugelassenen Vertragsarzt lässt den Fünfjahreszeitraum für den Fortbildungsnachweis nicht neu beginnen. Das hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 27.08.2025 entschieden. Nach der Entscheidung des BSG, Urteil vom 27.08.2025, B 6 KA 10/24 R, knüpft die Fortbildungs- und Nachweispflicht nach § 95d SGB V an die Person des Arztes

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Präklusion nach abschließender Kassenentscheidung: BSG stärkt Krankenhäuser bei PrüfvV-Verfahren

Mit Urteil vom 12.06.2025 hat das Bundessozialgericht klargestellt: Eine Krankenkasse ist nach ihrer abschließenden Entscheidung im Prüfverfahren grundsätzlich an die dort tatsächlich beanstandeten Prüfgegenstände gebunden. Prüfgegenstände, die zwar in der Prüfanzeige genannt, später aber nicht mehr konkret beanstandet werden, können im gerichtlichen Verfahren ausgeschlossen sein. Maßgeblich ist die Entscheidung BSG, Urteil vom 12.06.2025, B 1

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Krankenhausbehandlung oder Reha? BSG zur neuropädiatrischen Therapie

Menschen bei der Ergotherapie

Wann liegt bei einer stationären neuropädiatrischen Behandlung eine vergütungsfähige Krankenhausbehandlung vor – und wann handelt es sich dem Schwerpunkt nach um Rehabilitation? Mit dieser Frage befasste sich das Bundessozialgericht in seiner Entscheidung vom 29.10.2025, B 1 KR 11/24 R. Die Entscheidung ist für Kliniken mit Tagessatzvergütung als besondere Einrichtung besonders relevant. Sie zeigt: Die Nichterfüllung

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