SGB V

Nachfolge eines MVZ bei nichtärztlichem Erben: Was rechtlich zu beachten ist

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Grundlegende rechtliche Ausgangslage Ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) ist nach § 95 Abs. 1 Satz 2 SGB V eine ärztlich geleitete Einrichtung, in der Ärzte als Angestellte oder Vertragsärzte tätig sind. Von zentraler Bedeutung ist dabei § 95 Abs. 1 Satz 3 SGB V, der bestimmt, dass der ärztliche Leiter selbst als angestellter Arzt oder Vertragsarzt […]

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Elektronische Gesundheitskarte trotz Beitragsrückständen: LSG Bayern stärkt Versicherte

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Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 19. Mai 2026, L 5 KR 96/23 Versicherte haben auch dann Anspruch auf eine elektronische Gesundheitskarte, wenn ihre Leistungsansprüche wegen Beitragsrückständen ruhen. Das hat das Bayerische Landessozialgericht in seiner Pressemitteilung zum Urteil vom 19.05.2026, L 5 KR 96/23 klargestellt. Das Ruhen der Leistungen beendet nicht die Versicherteneigenschaft. Es schafft auch keine

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Pflegeneuordnungsgesetz: Prävention, Früherkennung und Rehabilitation in der Pflege im Fokus

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Das Bundesministerium für Gesundheit hat den Entwurf eines Pflegeneuordnungsgesetzes vorgelegt. Der Entwurf wird auch als PNOG bezeichnet. Er soll die soziale Pflegeversicherung neu ausrichten und dabei Prävention, Früherkennung und Rehabilitation stärker betonen. Wichtig ist der Stand des Verfahrens: Am 11. Juni 2026 handelt es sich um einen Referentenentwurf und damit noch nicht um geltendes Recht.

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